Die Gebühren tanzen und Aufsichtsräte werden neu gemischt – Der Rat bittet zum Demokratie-Balett
Es ist der Vorabend der großen Ratsentscheidung am 30. Oktober, und der Rat probt schon einmal das Stück mit dem Arbeitstitel: „Wie wir zahlen, was wir zahlen, und wer darüber abstimmen darf.“ Das Ensemble besteht aus den üblichen Verdächtigen – Verwaltung, Politik, Zuschauer und einer gehörigen Portion Kaffeebecher – aber die Themen könnten kaum bunter sein.
Akt 1: Die Hauptsatzung – Bürgerbeteiligung deluxe
Gleich zu Beginn steht eine echte Reformperle an: Die 22. Änderung der Hauptsatzung. Künftig sollen Bürgerinnen und Bürger, die mindestens drei Monate in Ahlen wohnen, ihre Anregungen und Beschwerden nicht nur loswerden dürfen – sie dürfen sie sogar schriftlich einreichen. Ein revolutionärer Schritt ins 21. Jahrhundert, quasi Bürgerbeteiligung mit §126b-BGB-Turbo.
Doch der eigentliche Clou: Es gibt einen Ausschuss, der sich dieser Anregungen annimmt – es sei denn, sie sind doppelt, juristisch übermotiviert oder schlicht zu logisch. Dann dürfen sie aus Gründen der Verwaltungseffizienz elegant vom Tisch gewischt werden. So demokratisch, dass selbst Büroklammern applaudieren würden.
Akt 2: Parkgebühren – Die große Wende im Halbstundentakt
Die Parkgebührenordnung bekommt ein Facelift. Ab sofort ist die erste halbe Stunde gratis – danach wird’s sportlich: 1 Euro für die zweite halbe Stunde, 50 Cent pro weiterer. Das klingt nach fairer Staffelung, ist aber in Wahrheit ein Training fürs Zeitmanagement. Wer länger als zwei Stunden steht, bekommt nicht nur einen Strafzettel, sondern vermutlich auch eine neue Definition von „Schnell mal eben rein“.
Auch Dauerparker bekommen ihre eigene Währung: 40 Euro im Monat oder 400 im Jahr – ein Schnäppchen, wenn man bedenkt, dass Parkhäuser inzwischen teurer sind als kleine Eigentumswohnungen.
Akt 3: Stadthalle & Stadtwerke – Aufsichtsräte im Demokratie-Rhythmus
Ein echter Publikumsliebling folgt mit der Änderung der Gesellschaftsverträge von Stadthalle und Stadtwerken. Nach der letzten Kommunalwahl heißt das Motto: „Alle dürfen mitspielen!“
Jede Fraktion im Rat soll künftig im Aufsichtsrat vertreten sein – ein kleiner Schritt für die Demokratie, ein großer für die Sitzungslänge. Und weil Fairness Trumpf ist, bekommt bei den Stadtwerken sogar die Personalvertretung ein Stimmrecht. Damit sind jetzt wirklich alle am Tisch, die jemals etwas mit Strom, Wasser oder Kultur zu tun hatten.
Nebenbei übernimmt die Stadtwerke GmbH auch noch die Straßenbeleuchtung – also alles, was in Ahlen nachts leuchtet (außer der Weihnachtsmarkt). Die Finanzierung läuft künftig über Netzentgelte. Einleuchtend, oder?
Akt 4: Hebesätze – Wo Zahlen Politik tanzen
Dann das Herzstück jeder städtischen Tragikomödie: die Hebesatzsatzung. Grundsteuer, Gewerbesteuer, alles was klingelt. Der Rat bleibt auf Kurs – keine waghalsigen Experimente mit Grundsteuer C oder B2/B1-Differenzierungen. Stattdessen: Stabilität. Oder, wie man es in Ahlen nennt, „solide Langeweile mit Haushaltseffekt“.
Zwar ist die rechtliche Lage noch etwas schwammig, aber das hält hier niemanden auf. Schließlich ist in Ahlen schon so mancher Beschluss mutiger getroffen worden als in Berlin Gesetze beschlossen werden.
Akt 5: Müll, Abwasser, Straßenreinigung – Das große Gebührenduell
Wer denkt, Gebühren wären langweilig, war noch nie im Ahlener Hauptausschuss. Dort wird die Abfallentsorgungssatzung, die Entwässerungssatzung, die Straßenreinigungssatzung und sogar die Friedhofsgebührensatzung beraten. Kurz: Alles, was in Ahlen bewegt, fließt oder riecht.
Kleine Änderungen hier, moderate Erhöhungen da – die Kunst liegt im Detail. Denn wie man in Ahlen weiß: Eine gute Gebührensitzung ist wie ein guter Krimi. Es geht nicht darum, ob es teurer wird, sondern wo genau die Spannung steigt.
Akt 6: Umweltbetriebe 2026 – Der Wirtschaftsp(l)lan für grüne Zukunft
Abschließend wird der Wirtschaftsplan 2026 der Ahlener Umweltbetriebe vorgestellt. Hier wird es fast poetisch: Nachhaltigkeit trifft auf Zahlenwerk. Müll, Wasser, Energie – alles bekommt seine eigene Spalte, seine eigene Vision. Und während draußen vielleicht gerade ein Laubbläser röhrt, entsteht drinnen die Zukunft kommunaler Sauberkeit.
Epilog: Ehren und Verabschieden
Zum Schluss kommt der emotionale Teil: Ehrungen und Verabschiedungen von Ratsmitgliedern. Es wird geklatscht, genickt, vielleicht eine Träne verdrückt – und alle wissen: Nach der Sitzung ist vor der Sitzung.
Der Hauptausschuss ist keine trockene Angelegenheit, sondern ein wahres Paragrafenfest mit lokalem Charme. Zwischen Satzungsänderungen und Gebührenpoesie zeigt Ahlen einmal mehr, wie Kommunalpolitik aussehen kann: detailverliebt, geerdet und mit einer Prise köstlicher Selbstironie.