EU-Kommission im Misstrauens-Karussell: Eintritt frei, Rücktritt ausgeschlossen

Das Ritual der Misstrauensparty

Das Europäische Parlament macht es sich zur Aufgabe, mindestens einmal pro Legislaturperiode die Kommission kollektiv in die Defensive zu schicken. Misstrauensvoten sind so selten wie weiße Raben – und genauso nützlich. Im Juli gab es schon eines, das mit einem großen „Na und?“ endete. Diesmal also der zweite Anlauf: Wie ein Feuerwerk, das einfach nicht zünden will, aber bei jedem Versuch mehr Rauch produziert.

Das Ganze richtet sich offiziell gegen die Kommissionspräsidentin, aber weil das Regelbuch der EU ungefähr so flexibel ist wie ein Betonpoller, kann man nicht nur eine Person absägen – entweder alle oder keiner. Das macht das Verfahren zu einer Art politischer Massenkarambolage: Wenn einer schlingert, müssen alle in den Straßengraben.

Die Kritik – ein bunter Basar der Vorwürfe

Die rechte Fraktion wirft der Kommission vor, dass die Klimapolitik eine Mischung aus Märchenstunde und Heizdeckenverkauf sei. Die Linke wiederum hat das Zollabkommen mit dem amerikanischen Dauerchaos im Visier und spricht von einem Angriff auf die europäische Industrie. Übersetzt: „Wenn das so weitergeht, baut Europa in fünf Jahren nur noch Gartenzwerge und Akkuschrauber.“

Und als ob das nicht reicht, gibt’s noch die große Migrationsfrage, dazu Vorwürfe von Intransparenz, Zensur und Schweigen im Gazastreifen. Kurz gesagt: Die Kommission soll alles falsch gemacht haben, was man falsch machen kann. Fehlt eigentlich nur noch der Vorwurf, dass die Kaffeemaschine im Parlamentsgebäude zu oft kaputt ist.

Zahlenzauber und parlamentarische Mathematik

Aber jetzt wird’s spannend: Damit die Misstrauensnummer wirklich Erfolg hat, braucht es eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Zwei Drittel! Das sind Zahlen, die man in der EU sonst nur in Zusammenhang mit Gurkenkrümmung oder der Länge von Bananen hört. Konkret bedeutet das mindestens 361 Stimmen, oder noch mehr, wenn mal ausnahmsweise alle Abgeordneten wach und anwesend sind.

Zur Erinnerung: Bei der letzten Wahl zur Kommission gab’s 370 Stimmen dafür. Also ja, rein theoretisch könnte es klappen. Praktisch ist es aber wahrscheinlicher, dass ein TGV pünktlich in Köln einfährt.

Historische Fußnoten, die keiner kennt

Natürlich wird das Ganze in den geschichtlichen Kontext gestellt. 1999, damals, als Handys noch Antennen hatten und Internet aus der Wand kam, trat tatsächlich mal eine Kommission zurück – wegen Betrug, Missmanagement und Vetternwirtschaft. Seither versucht jede Generation von Abgeordneten, diesen „glorreichen Moment“ nachzuspielen. Bisher mit ähnlich viel Erfolg wie Schüler beim Nachsingen von Opernarien.

Das Drama mit Trump und den Textnachrichten

Zurück ins Jetzt: Besonders schön ist die Anekdote, dass die Kommission angeblich SMS mit einem amerikanischen Pharmaboss zurückgehalten hat. Skandalträchtig? Vielleicht. Überraschend? Nicht wirklich. Wenn in Brüssel Transparenz herrschen würde, wäre das ein Weltwunder – direkt neben den Pyramiden.

Und das Zollabkommen mit Trump? Nun, das ist so, als würde man einen Vertrag über Feuerschutz mit einem Pyromanen unterschreiben. Klingt erst verrückt, aber hey: Irgendwer profitiert schon.

Fazit – Misstrauen als Volkssport

Unterm Strich bleibt das Misstrauensvotum das politische Äquivalent zum „Montagsmaler“: Man malt wild herum, keiner versteht so richtig, was es darstellen soll, und am Ende lacht man drüber.

Die Kommission wird weitermachen, die Kritiker werden weiterschimpfen, und das Parlament hat wieder mal das Gefühl, wichtig gewesen zu sein. Europa eben – der einzige Kontinent, auf dem selbst ein Misstrauensantrag so bürokratisch geregelt ist, dass er an seiner eigenen Komplexität scheitert.

Kurz gesagt: Das Drama ist groß, das Ergebnis vorhersehbar – und Brüssel bleibt, was es immer war: eine Mischung aus Theater, Zirkus und Betriebsratssitzung mit Catering.