Kanzler Merz – der eiserne Kassenwart der Republik
Bürgergeld – bald nur noch in Münzform
Merz redet Klartext: Das Bürgergeld in seiner jetzigen Form sei untragbar. Man könnte meinen, er spräche über einen kaputten Opel Corsa. „So wie es jetzt ist, kann es nicht bleiben.“ Übersetzt: Statt Bürgergeld bald Bürgercent. Wer Essen will, darf es sich gern erarbeiten – am besten noch nach Feierabend als „Aktivrente XXL“.
Und das Beste: Schuld daran sind nicht etwa die Leistungsempfänger, sondern – Überraschung – die Politik. Heißt: Die Politik hat’s verbockt, aber die Bürger zahlen’s. Klassisches Merz’sches Finanz-Yoga.
Rentner, schärft die Wanderschuhe!
Merz’ Reformideen hören da nicht auf. Auch die Rente kommt dran. Motto: „Arbeiten bis die Enkel sagen: Opa, warum sitzt du noch im Büro?“
„Die Anreize, länger zu arbeiten, müssen größer werden“, sagt der Kanzler. Also: Wer mit 67 in den wohlverdienten Ruhestand will, bekommt stattdessen vielleicht ein paar Rabattpunkte fürs Bonusheft oder eine Gratis-Kaffeemaschine, wenn er bis 75 durchhält. Dazu die „Aktivrente“, die so klingt, als müsste man zum Rentenantrag auch gleich noch einen Fitnessparcours absolvieren.
Demokratie heißt: Ringen – nicht sparen
Natürlich wird es Widerstände geben. Die SPD etwa. Die finden Reformen zwar nicht grundsätzlich schlimm, aber harte Einschnitte eher so mittel. Merz reagiert darauf väterlich: „Nicht jede Meinungsverschiedenheit ist gleich ein Streit.“ Klingt wie ein Familienvater, der beim Abendbrot verkündet: „Kinder, wir fahren nicht in Urlaub. Aber regt euch nicht auf – das gehört zur Demokratie dazu.“
Kommunen: Schuldenschnitt light
Nebenbei servierte Merz noch eine kleine Dessert-Idee: die Entschuldung hochverschuldeter Kommunen in NRW. Endlich, jubeln die Bürgermeister, endlich Hilfe vom Bund! Aber Vorsicht: Es gibt nur ein bisschen. So eine Art Schuldenschnitt light – weniger Operation, mehr Pflaster auf offener Wunde. „Ein kleiner Beitrag des Bundes“, sagt Merz. Übersetzt: „Hier habt ihr eine Handvoll Cent, aber bitte saniert damit gleich die Innenstadt, die Schulen und am besten auch noch den ÖPNV.“
Der eiserne Kassenwart als Kanzler
Merz wirkt wie der Kassenwart eines Kaninchenzüchtervereins, der die Bilanz präsentiert: „Die Futterkosten steigen, die Beiträge reichen nicht – also schaffen wir die Kaninchen ab.“ Hauptsache, die Bücher stimmen.
Sein Credo: weniger Staat, mehr Eigenverantwortung. Oder anders gesagt: „Wenn jeder seine Krankenversicherung selbst bezahlt, sind die Kassen sofort saniert.“
Deutschland spart sich kaputt
Merz hat eine Vision: ein Deutschland, in dem Sozialstaat und Rentenversicherung aussehen wie die Reste vom Flohmarkt – billig, gebraucht, aber immer noch irgendwie funktional. Ein Land, in dem man länger arbeitet, weniger bekommt und trotzdem applaudieren soll.
Und wenn die Bürger fragen, wie lange das noch so weitergeht? Dann sagt der Kanzler mit ruhiger Stimme: „Bis es nicht mehr geht – aber das ist Demokratie.“