Schnitzel, Sprit und Sitzfleisch – wenn Steuerträume an der Länderkasse zerschellen

Denn die sagen: „Moment mal! Wir sind nicht die Sparkasse des Bundes!“
Und das ist in der föderalen Politik ungefähr so, als würde beim gemeinsamen Restaurantbesuch einer plötzlich sagen: „Ich zahl’ nur meine Suppe, nicht deinen Wein.“

Das große Schnitzel-Debakel

Ursprünglich sollte die Gastronomie ab 2026 wieder die gute alte Sieben-Prozent-Mehrwertsteuer genießen – ein nostalgischer Rückfall in die Corona-Zeit, als die Politik noch mit Soforthilfe-Gutscheinen flirtete. Doch daraus wird wohl nix. Denn die Länder winken ab: „Wenn wir schon Pommes mitfinanzieren, wollen wir wenigstens Ketchup vom Bund.“
Doch der Bundesfinanzminister bleibt hart. Keine Kompensation, keine Extrawurst. Nicht mal mit Senf.

Pendler im Pech – 38 Cent, aber nur auf dem Papier

Auch die Pendlerpauschale steht auf der Kippe. Geplant war: 38 Cent ab dem ersten Kilometer. Klingt nett, riecht nach Gerechtigkeit – wäre da nicht der Bundesrat, der schon die Bremslichter sieht. Denn wer soll’s bezahlen?
Die Länder schätzen, dass ihnen bis 2030 insgesamt 11,2 Milliarden Euro flöten gehen – also etwa das, was Bayern jährlich für Weißwürste ausgibt. Die Gemeinden steuern mit 1,4 Milliarden Verlust bei, und man kann sich bildlich vorstellen, wie Bürgermeister im ganzen Land jetzt in ihre Excel-Tabellen weinen.

Ehrenamt mit Ehrenknick

Auch die geplante Erhöhung der Ehrenamtspauschale – immerhin von 840 auf 960 Euro im Jahr – hängt am seidenen Faden. Klingt zwar löblich, aber offenbar lohnt sich Ehrenamt nur, wenn’s auch im Haushaltsplan funktioniert. Die Rechnung ist einfach: Wenn jeder Freibier bekommt, muss irgendwer den Zapfhahn halten. Und das wollen die Länder lieber nicht.

Der Finanzminister und das Märchen vom Miteinander

Der Finanzminister appelliert an den Gemeinschaftsgeist – also an eine Spezies, die in der deutschen Finanzpolitik ungefähr so selten vorkommt wie ein veganer Schweinebraten.
Er sagt sinngemäß: „Es geht doch um Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger!“
Die Länder antworten: „Ja, aber bitte nicht zu unseren Lasten!“

Das erinnert an ein Familiengespräch am Jahresende: Papa Bund will großzügig Geschenke machen, aber die Tante Länder sagt: „Von meinem Konto nicht, junger Mann.“

Und währenddessen …

Die Union lehnt sich genüsslich zurück und kommentiert das Ganze von der Seitenlinie: „Wenn der Finanzminister weniger jammert und mehr telefoniert, klappt’s vielleicht noch mit der Mehrheit.“
Ein Satz, der klingt, als käme er direkt aus dem Schulhof der Machtpolitik.

Das große Finale im Dezember

Der Bundesrat soll am 20. Dezember abstimmen – pünktlich vor Weihnachten. Vielleicht ein letzter Versuch, ein bisschen Festtagsstimmung in die Finanzdebatte zu bringen. Doch die Chancen stehen schlecht: Wo der Bund Hoffnung streut, wächst bei den Ländern Misstrauen.

Und so könnte das Steuerwunder von 2026 enden, bevor es begonnen hat:
Kein günstigeres Schnitzel, keine extra Pendel-Cents, kein Ehrenamtsbonus – nur eine Menge leerer Taschen und volle Debattensäle.

Oder, wie es ein Gastro-Wirt wohl formulieren würde:
„Warme Worte sättigen nicht.“